Allgemeine Geschäftsbedingungen für Core (AGB)

Version 1.0 · Stand: Oktober 2026

Rechtlich verbindlich ist allein dieser deutsche Text. Die englische Fassung ist eine Übersetzung zum besseren Verständnis.

1 Geltung

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von Core zwischen OFFGROUND, Inh. Danijel Radulovic, Sallerweg 22, 81476 München ("OFFGROUND"), und dir ("Kunde", "du"). Core ist eine Webanwendung für Kunden-, Projekt-, Zeit- und Finanzverwaltung mit Chat und Videoanrufen. OFFGROUND stellt sie als gehostete Dienstleistung (Software as a Service) bereit.

1.2 Das Angebot richtet sich an Kunden mit Sitz oder Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Verbraucher bedient OFFGROUND nur in den Ländern, die auf der Anmeldeseite dafür angeboten werden; sonst richtet sich das Angebot nur an Unternehmer.

1.3 Die AGB gelten gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) und Verbrauchern (§ 13 BGB). Abschnitt 15 gilt nur für Verbraucher und geht vor, wo er etwas anderes regelt.

1.4 Deine eigenen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn OFFGROUND sie schriftlich bestätigt. Diese AGB gelten auch für künftige Verträge mit dir.

1.5 Bestandteil des Vertrags sind außerdem der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) mit seinen Anlagen und, für Verbraucher, die Widerrufsbelehrung. Für Pilotkunden gehen die schriftlich vereinbarten Pilotbedingungen vor.

2 Leistung

2.1 OFFGROUND stellt dir eine eigene, von anderen Kunden getrennte Installation von Core auf Servern in der Europäischen Union bereit und hält sie betriebsbereit. Du nutzt sie über den Browser.

2.2 Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website und in Core bei Vertragsschluss. OFFGROUND darf Core weiterentwickeln und ändern, solange der Funktionsumfang im Wesentlichen erhalten bleibt. Für Verbraucher gilt Abschnitt 15.5.

2.3 Core ist ein Werkzeug und keine Rechts- oder Steuerberatung. Das gilt auch für Rechnungen, E-Rechnungen, Steuersätze, Verträge, Vorlagen und Buchhaltungsexporte. Du prüfst sie selbst oder lässt sie rechtlich und steuerlich prüfen.

2.4 OFFGROUND schuldet die ordnungsgemäße Bereitstellung von Core, aber keinen wirtschaftlichen Erfolg, etwa Umsatz, Aufträge, Kunden oder Rankings. Automatisch erzeugte Inhalte, etwa Transkripte und Gesprächsnotizen, können Fehler enthalten. Du prüfst sie.

2.5 Du kannst Dienste Dritter anbinden, zum Beispiel Google oder Microsoft für Anmeldung und Kalender. Dafür gelten deren Bedingungen. OFFGROUND ist nicht für deren Verfügbarkeit oder Änderungen verantwortlich.

2.5a E-Mail-Import: Für den Import von E-Mails erhältst du eine eigene Importadresse. E-Mails an diese Adresse laufen durch ein zentrales Postfach von OFFGROUND bei webgo in Deutschland. OFFGROUND prüft jede E-Mail auf dem eigenen Server mit einem Virenscanner und einer Sperrliste und übergibt unbedenkliche E-Mails an deine Installation. E-Mails mit Virus, gesperrten Dateien oder über der Größengrenze werden zurückgehalten, deine Admins werden benachrichtigt, und OFFGROUND löscht sie spätestens nach 14 Tagen. Näheres regelt Abschnitt 8a AVV.

2.6 OFFGROUND darf zur Erbringung der Leistung Unterauftragnehmer einsetzen. Für personenbezogene Daten gilt der AVV.

3 Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit dem Abschluss der Bestellung, nämlich dem Klick auf die Schaltfläche am Ende der Anmeldung, gibst du ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn OFFGROUND deine Installation bereitstellt und dir die Zugangs-E-Mail schickt.

3.2 Die Anmeldung läuft in diesen Schritten: Angaben zu dir und deinem Tarif, Zustimmung zu AGB und AVV, Prüfung der Übersicht, Hinterlegen des Zahlungsmittels bei Stripe, Bestellung. In der Übersicht und über "Zurück" erkennst und korrigierst du Eingabefehler vor der Bestellung. OFFGROUND bestätigt den Eingang deiner Bestellung unverzüglich auf der Website. Das ist noch keine Annahme.

3.3 Vertragssprache ist Deutsch. OFFGROUND speichert die Bestelldaten. Mit der Bestätigung erhältst du diese AGB, den AVV und, als Verbraucher, die Widerrufsbelehrung per E-Mail. Die AGB sind jederzeit auf der Website abrufbar.

3.4 Deine Angaben bei der Anmeldung müssen richtig und vollständig sein (Name oder Firma, Anschrift, gegebenenfalls Umsatzsteuer-Identifikationsnummer).

3.5 Soweit OFFGROUND personenbezogene Daten in deinem Auftrag verarbeitet, schließt du mit der Anmeldung den AVV ab.

4 Testphase, Preise, Abrechnung

4.1 Die ersten 14 Tage nach Vertragsschluss sind kostenlos (Testphase). Dafür hinterlegst du bei der Anmeldung ein Zahlungsmittel. Kündigst du bis zum Ende der Testphase, zahlst du nichts. OFFGROUND erinnert dich vorher per E-Mail. Am 15. Tag beginnt die kostenpflichtige Laufzeit.

4.2 Das Entgelt berechnet sich je Nutzer und Monat (Monatstarif) oder je Nutzer und Jahr (Jahrestarif). Es gilt der Preis, der bei deiner Bestellung auf der Website und im Checkout angezeigt wird. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, gegenüber Verbrauchern einschließlich. Hat ein Unternehmer seinen Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union und gibt er eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an, schuldet er die Umsatzsteuer selbst (Reverse-Charge-Verfahren), und die Rechnung weist das aus. Bei Sitz außerhalb der Europäischen Union berechnet OFFGROUND keine deutsche Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern in einem anderen Mitgliedstaat gilt die Umsatzsteuer des Landes des Verbrauchers.

4.3 Nutzer ist jede Person, für die du ein eigenes Mitarbeiterkonto in Core anlegst. Keine Nutzer sind Kunden von dir im Kundenportal sowie Gäste in Chats, Terminen und Anrufen. Du buchst die Zahl der Nutzer und darfst nicht mehr Nutzer einsetzen als gebucht. Pro Installation sind bis zu 50 Nutzer buchbar, mehr auf Anfrage.

4.4 Abrechnungszeitraum ist der Kalendermonat. Das Entgelt wird im Voraus zum 1. des Monats fällig und über das hinterlegte Zahlungsmittel eingezogen, das OFFGROUND über den Zahlungsdienstleister Stripe verwaltet. Beginnt die kostenpflichtige Laufzeit nicht an einem 1., wird der Rest des Monats taggenau anteilig berechnet. Rechnungen erhältst du elektronisch.

4.5 Beim Jahrestarif wird der Rest des Startmonats taggenau zum Jahrespreis berechnet und bei Beginn der kostenpflichtigen Laufzeit fällig. Das Entgelt für die Jahreslaufzeit wird zum 1. des Folgemonats im Voraus fällig. Die Jahreslaufzeit umfasst den Rest des Startmonats und die zwölf folgenden Kalendermonate.

4.6 Mehr Nutzer buchst du in Admin › Abonnement. Sie sind sofort nutzbar und werden bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums taggenau anteilig berechnet und sofort in Rechnung gestellt. Weniger Nutzer wirken zum nächsten Verlängerungstermin. Bereits bezahlte Zeiträume werden nicht erstattet.

4.7 Vom Monatstarif in den Jahrestarif kannst du jederzeit wechseln. Der nicht verbrauchte Teil des bezahlten Monatsentgelts wird angerechnet, der Jahrestarif gilt ab dem Wechseltag nach Absatz 4.5. Vom Jahrestarif in den Monatstarif wechselst du zum Ende der Jahreslaufzeit.

4.8 Gegen Forderungen von OFFGROUND kannst du nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

5 Zahlungsausfall und Pausierung

5.1 Scheitert eine Zahlung, versucht der Zahlungsdienstleister den Einzug erneut, und OFFGROUND informiert die Admins per E-Mail. Ab dem Fehlschlag gilt eine Karenzzeit von 7 Tagen, in der du Core normal nutzt.

5.2 Ist nach der Karenzzeit nicht bezahlt, pausiert OFFGROUND deine Installation bis zur Zahlung. Alle Nutzer sehen dann eine Hinweisseite. Nur Admins erreichen Admin › Abonnement, um zu zahlen, das Zahlungsmittel zu ändern und Daten zu exportieren. Auch das Kundenportal, die Buchungsseiten und Angebotslinks sind ab der Pausierung nicht erreichbar. Deine Daten bleiben erhalten. Nach der Zahlung ist Core sofort auf allen Geräten wieder offen.

5.3 Dein Nutzungsrecht besteht nur, solange das fällige Entgelt bezahlt ist. Die Zahlungspflicht für den offenen Betrag besteht während der Pausierung fort. Es gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen.

5.4 Zahlst du nicht, kündigt OFFGROUND den Vertrag spätestens nach 90 Tagen Pausierung außerordentlich. Danach gilt Abschnitt 14.

6 Laufzeit und Kündigung

6.1 Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss. Beim Monatstarif läuft er auf unbestimmte Zeit und verlängert sich jeweils um einen Monat. Beim Jahrestarif läuft er bis zum Ende der Jahreslaufzeit nach Absatz 4.5 und verlängert sich danach jeweils um 12 Monate, sofern er nicht gekündigt wird. Für Verbraucher gilt Abschnitt 15.3.

6.2 Du kannst jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, bei Jahrestarifen zum Ende der laufenden Jahreslaufzeit. Die Kündigung erklärst du in Admin › Abonnement oder in Textform. Bis zum Ende nutzt du Core weiter. Entgelte für bereits laufende Zeiträume werden nicht erstattet.

6.3 OFFGROUND kann den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen.

6.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für OFFGROUND ist insbesondere ein Zahlungsverzug nach Abschnitt 5 und ein schwerer Verstoß gegen Abschnitt 9.

6.5 Mit dem Vertragsende gilt Abschnitt 14.

7 Nutzungsrechte und Inhalte

7.1 OFFGROUND räumt dir ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, Core während der Vertragslaufzeit für deine eigenen Geschäftszwecke zu nutzen. Es besteht nur, solange der Vertrag besteht und das fällige Entgelt bezahlt ist. Quellcode erhältst du nicht, und du darfst Core nicht ändern, zurückbauen oder kopieren, soweit das Gesetz es nicht zwingend erlaubt.

7.2 Du darfst Core nicht weiterverkaufen und nicht als eigenen Dienst für Dritte bereitstellen. Deine Kunden im Kundenportal nutzen Core im Rahmen deiner Nutzung.

7.3 Alle Rechte an deinen Daten und Inhalten bleiben bei dir. Du erlaubst OFFGROUND, sie zu speichern, zu verarbeiten, zu sichern und zu übermitteln, soweit das für den Betrieb von Core nötig ist. OFFGROUND nutzt deine Inhalte nicht für eigene Zwecke.

7.4 Alle Rechte an Core, seinen Konzepten, Designs und Marken liegen bei OFFGROUND. Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge darf OFFGROUND unentgeltlich nutzen.

7.5 Gegenüber Unternehmern darf OFFGROUND dich mit Name, Logo und kurzer Beschreibung als Referenz nennen, solange du nicht in Textform widersprichst. Du kannst die Zustimmung jederzeit für die Zukunft widerrufen.

8 Deine Pflichten

8.1 Du bist allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit deiner Inhalte und Daten, insbesondere nach Datenschutz-, Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Das gilt auch für den rechtmäßigen Einsatz einzelner Funktionen, etwa Zeiterfassung, Aktivitätsprotokolle sowie Aufnahmen und Transkripte von Anrufen.

8.2 Du hältst Zugangsdaten geheim, gibst Konten nicht an andere Personen weiter und meldest Missbrauch unverzüglich.

8.3 Du hältst deine Kontakt- und Rechnungsdaten aktuell. Mitteilungen zu Zahlung, Kündigung und Löschung gehen an die Admins in Core.

8.4 Du exportierst wichtige Daten regelmäßig. Aufbewahrungspflichten, etwa nach Steuerrecht, erfüllst du selbst, auch vor Vertragsende.

8.5 Du stellst Informationen und Zugänge, die OFFGROUND für Support braucht, rechtzeitig bereit, vor allem den Support-Code nach Abschnitt 11.4.

8.6 Gehörst du zu einer Berufsgruppe mit Schweigepflicht (§ 203 StGB), prüfst du, ob der Einsatz von Core nach deinem Berufsrecht zulässig ist. OFFGROUND bietet auf Wunsch eine zusätzliche Verpflichtung zur Verschwiegenheit an.

9 Zulässige Nutzung

9.1 Du nutzt Core nicht für rechtswidrige Inhalte, nicht für Spam oder Schadsoftware und nicht zur Belästigung Dritter.

9.2 Du greifst Core oder andere Installationen nicht an, umgehst keine Schutzmaßnahmen und führst Sicherheitstests nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von OFFGROUND durch. Zugriffe erfolgen nur über die vorgesehenen Funktionen.

9.3 Speicher und Anrufe sind für den üblichen Betrieb eines Studios ausgelegt. Bei dauerhaft ungewöhnlich hohem Verbrauch spricht OFFGROUND dich an und sucht mit dir eine Lösung. Erst wenn der Verbrauch andere Installationen beeinträchtigt, darf OFFGROUND ihn angemessen begrenzen.

10 Sperrung

OFFGROUND darf den Zugang ganz oder teilweise sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf einen schweren Verstoß gegen Abschnitt 9 besteht, die Sicherheit oder Stabilität des Dienstes gefährdet ist oder eine Behörde es verlangt. Die Sperrung geht nicht weiter und dauert nicht länger als nötig. OFFGROUND informiert dich unverzüglich und gibt dir Gelegenheit zur Stellungnahme. Deine Daten bleiben erhalten.

11 Verfügbarkeit, Wartung, Support

11.1 OFFGROUND stellt Core mit der Verfügbarkeit bereit, die bei ordnungsgemäßem Betrieb eines Hostingdienstes zu erwarten ist. Eine bestimmte Verfügbarkeit in Prozent (SLA) schuldet OFFGROUND nur, wenn sie schriftlich vereinbart ist.

11.2 Geplante Wartung kündigt OFFGROUND mindestens 24 Stunden vorher in Core an und legt sie möglichst in Zeiten geringer Nutzung. Dringende Wartung zum Schutz der Sicherheit darf sofort erfolgen. Ausfälle durch Wartung nach diesem Absatz sind kein Mangel.

11.3 Support erhältst du über den Bereich Support in Core und per E-Mail, an Werktagen; die erste Antwort kommt innerhalb von 48 Stunden. Bei einem Ausfall der Plattform arbeitet OFFGROUND rund um die Uhr an der Behebung. Weitergehende Reaktionszeiten schuldet OFFGROUND nur, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Individuelle Anpassungen, Beratung und Schulungen sind nicht enthalten und werden gesondert beauftragt.

11.4 OFFGROUND meldet sich in deinem Core nur mit einem Support-Code an, den ein Admin von dir erstellt. Der Code gilt 24 Stunden und kann jederzeit von dir widerrufen werden. OFFGROUND arbeitet als eigene Support-Identität, nie als einer deiner Nutzer. Finanzdaten sind ausgeblendet, solange du sie nicht freigibst. Während einer Sitzung sind Exporte, Änderungen an Nutzern und Berechtigungen und das Löschen von Daten gesperrt. Jede Handlung wird protokolliert und ist für dich sichtbar. Der automatisierte technische Betrieb der Server, etwa Updates und Sicherungen, bleibt davon unberührt und liest keine Inhalte.

12 Haftung

12.1 OFFGROUND haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei übernommenen Garantien und in allen Fällen, in denen das Gesetz zwingend unbeschränkt haftet.

12.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet OFFGROUND nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Die Haftung ist auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12.3 Gegenüber Unternehmern ist die Haftung nach Absatz 12.2 außerdem auf die Entgelte begrenzt, die du in den 12 Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlt hast. Bei kürzerer Vertragsdauer zählen die Entgelte, die für die ersten 12 Monate anfallen.

12.4 Im Übrigen haftet OFFGROUND bei einfacher Fahrlässigkeit nicht.

12.5 Für den Verlust von Daten haftet OFFGROUND bei einfacher Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der für die Wiederherstellung aus den Sicherungen von OFFGROUND (nächtlich, 14 Nächte) und aus deinen eigenen Exporten nötig ist.

12.6 Die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alternative 1 BGB) ist ausgeschlossen. Absatz 12.1 bleibt unberührt.

12.7 OFFGROUND ist nicht verantwortlich für Störungen im Internet zwischen dir und dem Rechenzentrum und für Ausfälle der Dienste, die du selbst anbindest.

12.8 Die Absätze 12.1 bis 12.7 gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter und Beauftragten von OFFGROUND.

13 Datenschutz und Vertraulichkeit

13.1 Für die Daten in deiner Installation bist du Verantwortlicher. OFFGROUND verarbeitet sie als Auftragsverarbeiter nach dem AVV. Für Vertrags-, Zahlungs- und Kommunikationsdaten zu dir selbst ist OFFGROUND verantwortlich. Dazu gilt die Datenschutzerklärung auf der Website.

13.2 Du entscheidest, welche Dienste Dritter du anbindest, und bist für deren zulässigen Einsatz verantwortlich, auch wenn sie Daten in Drittländer übertragen.

13.3 Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich. Das gilt auch nach Vertragsende, für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse so lange, wie sie geheim sind. Auf Wunsch schließt OFFGROUND mit dir eine gesonderte Geheimhaltungsvereinbarung.

14 Daten bei Vertragsende, Export, Anbieterwechsel

14.1 Du kannst deine Daten jederzeit exportieren, kostenlos und in gängigen, maschinenlesbaren Formaten.

14.2 Nach dem Ende des Vertrags, also nach Kündigung, nach Zahlungsausfall oder nach einer Testphase ohne Zahlung, bleiben deine Daten 90 Tage erhalten. Bei Zahlungsausfall zählen die 90 Tage ab der Pausierung. In dieser Zeit exportieren die Admins ihre Daten. OFFGROUND erinnert 30 und 7 Tage vor der Löschung per E-Mail. Danach löscht OFFGROUND deine Installation endgültig, einschließlich Sicherungen, der Offsite-Kopie und der Schlüssel. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten von OFFGROUND, etwa für Rechnungen, bleiben unberührt.

14.3 Zahlst du innerhalb der 90 Tage, läuft Core mit deinen Daten weiter.

14.4 Du kannst verlangen, zu einem anderen Anbieter oder auf eigene Infrastruktur zu wechseln (Art. 23 ff. Data Act). Die Frist dafür beträgt höchstens 2 Monate, die Übergangszeit 30 Tage. Übertragbar sind alle Inhalte, die du in Core eingegeben oder erzeugt hast, mit ihren Metadaten. OFFGROUND berechnet für den Wechsel kein Entgelt. Mindestlaufzeiten bleiben unberührt, soweit das Gesetz es zulässt.

15 Besondere Regeln für Verbraucher

15.1 Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht nach der Widerrufsbelehrung. OFFGROUND beginnt mit der Bereitstellung vor Ablauf der Widerrufsfrist nur, wenn du das bei der Bestellung ausdrücklich verlangst.

15.2 Preise gegenüber Verbrauchern verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

15.3 Der Monatstarif ist jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündbar. Der Jahrestarif hat eine Mindestlaufzeit bis zum Ende der Jahreslaufzeit nach Absatz 4.5. Danach verlängert er sich nicht um ein weiteres Jahr, sondern läuft als Monatstarif zum dann geltenden Monatspreis auf unbestimmte Zeit weiter und ist jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündbar. OFFGROUND weist dich vor dem Ende der Mindestlaufzeit in Textform darauf hin.

15.4 Du kannst Verträge auf der Website über die Schaltfläche "Verträge hier kündigen" ohne Anmeldung kündigen.

15.5 OFFGROUND darf Core über das für die Vertragsmäßigkeit Nötige hinaus nur ändern, wenn ein triftiger Grund vorliegt, du dadurch keine zusätzlichen Kosten hast und OFFGROUND dich klar darüber informiert. Beeinträchtigt eine Änderung deinen Zugang oder die Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informiert OFFGROUND dich in Textform rechtzeitig vorab. Du kannst dann innerhalb von 30 Tagen nach der Information, oder wenn sie später erfolgt, nach der Änderung, den Vertrag kostenlos kündigen.

15.6 Deine gesetzlichen Rechte bei Mängeln und die Rechte nach den §§ 327 ff. BGB bleiben unberührt. Die Haftungsregeln des Abschnitts 12 gelten nur, soweit das Gesetz sie zulässt. Die Höchstgrenze nach Absatz 12.3 gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

15.7 OFFGROUND ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16 Änderungen von AGB und Preisen

16.1 OFFGROUND darf diese AGB für die Zukunft ändern, wenn ein triftiger Grund vorliegt, zum Beispiel eine Gesetzesänderung, eine neue Funktion oder eine Sicherheitsmaßnahme, und das Gleichgewicht des Vertrags nicht zu deinen Ungunsten verschoben wird. OFFGROUND teilt dir die Änderung mindestens 6 Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit und hebt die Änderungen hervor. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn du nicht innerhalb dieser Frist in Textform widersprichst. Darauf weist OFFGROUND dich in der Mitteilung besonders hin. Bei Widerspruch gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter. Nicht auf diesem Weg änderbar sind Leistungsumfang, Preise, Laufzeit und Haftung. Dafür braucht OFFGROUND deine ausdrückliche Zustimmung oder, bei Preisen, Absatz 16.2.

16.2 Neue Preise gelten sofort für neue Verträge. Für laufende Verträge darf OFFGROUND das Entgelt mit Wirkung zum Beginn eines Abrechnungszeitraums anpassen, wenn sich die Kosten ändern, die OFFGROUND für Core trägt, etwa für Hosting, Zahlungsabwicklung, Lizenzen, Steuern und Abgaben oder Personal. Kostensenkungen gibt OFFGROUND in gleicher Weise weiter. Eine Erhöhung geht nicht über die Kostensteigerung hinaus. OFFGROUND kündigt sie mindestens 6 Wochen vorher in Textform an. Bis zum Wirksamwerden kannst du kostenlos zum Ende des Abrechnungszeitraums kündigen, der dem Wirksamwerden vorausgeht. Dann gilt bis dahin der bisherige Preis. Beim Jahrestarif wirkt die Anpassung erst zur nächsten Verlängerung. Gegenüber Verbrauchern wirkt sie frühestens 12 Monate nach Vertragsschluss und höchstens einmal je 12 Monate. Ein vereinbarter Rabatt in Prozent bleibt unverändert.

17 Schlussbestimmungen

17.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

17.2 Gerichtsstand ist München, soweit das Gesetz es zulässt, also gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

17.3 Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, soweit nichts anderes bestimmt ist.

17.4 Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Rest wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung (§ 306 BGB).

17.5 Maßgeblich ist die deutsche Fassung.